Rechtsgeschichte

Kriege

Gothischer Krieg

535 - 554

Justinian erobert Sizilien, Italien und Dalmatien von den Ostgoten und setzt 554 das römische Recht in Geltung.

Dreissigjähriger Krieg

1618 - 1648

Ausgelöst durch den Prager Fenstersturz.

Protestantische Reichsstände
Könige von Dänemark und Schweden
König von Frankreich (obwohl selbst katholisch)
England
Schottland
(unterstützt von Ottomanen und Russen)

vs

HRE
-katholische Liga
-Österreich
-Böhmen
Ungarn
Kroatien
Dänemark
(unterstützt durch Polen, Saporoger Kosaken)

Spanischer Erbfolgekrieg

1701 - 1714

Österreichischer Erbfolgekrieg

1740 - 1748

Friede von Dresden

1745

Maria Theresia tritt Schlesien an Preußen ab

WWI

1914 - 1918

Events

Weströmisches Kaiserreich geht unter

476

Gang nach Canossa

1076

Investiturstreit

1076 - 1122

Wormser Konkordat

1122

Universität Wien gegründet

1365

Auf Initiative von Rudolf IV. Lehrer überwiegend aus dem Ausland, va Prag.

Augsburger Bekenntnis

1530

Lutheraner

Konzil von Trient

1545 - 1563

Zurückweisung der reformatorischen Theologie.
Definition der zentralen Glaubensdogmen der katholischen Kirche.
-> Glaubensspaltung in katholische und evangelische Kirche

Augsburger Religionsfrieden

1555

Ferdinand I schliesst mit den Reichsständen Frieden.
- Reichsfürsten dürfen sich für Katholizismus oder Luthertum entscheiden, Untetanen müssen sich der Konfession des Reichsfürsten anschliessen.
- In Reichsstädten: Konfessionen friedlich nebeneinander
- ius emigrationis: wer nicht will, kann auswandern (nicht so einfach)
- Kaiser selbst neutral, nur als Landesfürst eben landesfürstliche Rechte

Helvetisches Bekenntnis

1561

Prager Fenstersturz

1618

Aufgrund der energischen Rekatholisierungsbestrebungen Ferdinand II kommt es zum Aufstand der böhmischen Stände, die zwei kaiserliche Amtsträger aus dem Burgfenster werfen. Dieser Prager Fenstersturz wird Auslöser des Dreissigjährigen Kriegs.

Westfälischer Friede

1648

-Reichsrechtliche Verankerung der Landeshoheit der Reichsstände
-Erlangen dadurch durch Reichsverfassung eingeschränkte Völkrerrechtssubjektivität

-Bestätigung des Augsburger Religionsfriedens und Ausweitung, zB auf Helvetisches Bekenntnis
-Dualismus zwischen Kaiser und Reichstag wird bestätigt
-Reichsstädten wird Stimmrecht am Reichstag zuerkannt
-In Religionsfragen wird nicht nach Kurien abestimmt, sondern Reichststände treilen sich in evangelisch und katholisch und sollen eine einvernehmliche Lösung finden

-Schweiz und nördliche Niederlande scheiden aus dem HRE aus
-Frankreich und Schweden werden Signatarmächte des Werstfälischen Friedens
-In alter rechtshistorischer Lehre wird dies als faktisches Ende des HRE gewertet. Heute differenzierter.

Friedrich II der Grosse von Preussen

1740 - 1786

Französische Revolution

1789

Code Civil

1804

Rheinbund

1806 - 1813

Auf Initiative von Napoleon gegründeter Bund deutscher Staaten. Hauptsächlich Militärbündniss. Bricht nach der Völkerschlacht bei Leipzig zusammen.

Wiener Kongress

1814 - 1815

Deutscher Bund

1815 - 1866

Franz. Julirevolution

1830

Märzrevolution

1848

HRE

Kaiserkrönung Karl der Große

800

Durch Papst Leo III. Das HRE wird dadurch in die nachfolge des antiken römischen Imperiums gestellt, sogenannte Translation Imperii

Fürstengesetze

1220 - 1231

Friedrich II erkennt die Landesherrschaft der Landesfürsten reichsrechtlich an. Im Sinne der römisch-deutschen Könige die wenigen grossen Stammesherzogtümer in eine Vielzahl von Territorialherrschaften umzuwandeln.

Es wird jedoch bestimmt, dass sie gemeinsam mit den "Grossen des Landes" ihre Herrschaft ausüben sollen, die, die Landstände bilden. Aus ihnen gehen im 14./15. Jhdt die Landtage hervor. (dualistischer Ständestaat).

Rudolf I von Habsburg

1273 - 1291

Goldene Bulle

1356

Karl IV regelt genau das Königswahlrecht indem es auf die sieben Kurfürsten begrenzt wird.

Weltliche Kurfürstentümer sind unteilber und die Erbfolge soll nach Primogenitur stattfinden.

Bischofswahl ist im Konkordat von Worms geregelt.

Wormser Reichsreform

1495

-jährlicher Reichstag wird eingerichtet
-ewiger Landfrieden beendet das Fehdewesen
-Reichskammergericht wird als oberster Gerichtshof eingerichte, soll EInhaltung des Landfriedens überwachen und Gerichtsstand für die Reichsstände sein

Karl V dankt ab

1555

Karl V kann nicht verhindern, dass immer mehr Reichsfürsten, um ihre Landeshoheit zu stärken, zum Protestantismus überlaufen. Er sieht das als persönliches Scheitern und ankt ab.

Reichhofratsordnung erlassen

1559

Für Privilegien und Lehnsangelegenheiten zuständig und in Konkurrenz mit dem Reichskammergericht als oberster Gerichtshof.

Immerwährende Reichstag

1663

Weil sich eine Reichtassitzung in die Länge zieht, wird der immerwährende Reichstag in Regensburg eingerichtet, in denen Kaiser und Reichsstände durch Gesandte vertreten werden.

HRE DEAD

1806

Habsburger

Rheinfelder Hausordnung

1283

Familienvertrag der Habsburger der besagt, dass der Älteste alle Länder gemeinsam regiert

Vertrag von Neuberg

1379

Herrschaftsteilung

Albrecht III. (Albertiner):
Österreich ob und unter der Enns inkl. Steyr, exkl. Wiener Neustadt und Pitten

Leopold III. (Leopoldiner)
Steiermark, Kärnten, Krain, Tirol, Vorlande, Gebiete an der Adria

Vertrag von Wien

1396

Wilhelm:
Steiermark, Kärnten, Krain, Gebiete an der Adria, Friaul

Leopold IV
Tirol und Vorlande

Lininenvereinigung unter Maximilian I

1493

Maria Theresia

1740 - 1780

Joseph II

1780 - 1790

Leopold II

1790 - 1792

Perioden

Frühmittelalter

Approx. 500 - Approx. 1050

Hochmittelalter

Approx. 1050 - Approx. 1250

Spätmittelalter

Approx. 1250 - Approx. 1500

Frühe Neuzeit

Approx. 1500 - Approx. 1789

Neuere

Approx. 1789 - Approx. 1914

Neueste

Approx. 1916 - Approx. 2000

Verfassungsgeschichte

Privilegium Minus

1156

Kaiser Friedrich stellt einen Freiheitsbrief aus:

-Erblichkeit wird für männliche, bei deren fehlen für weibliche Nachkommen gewährt.
- keine Gerichtsbarkeit im Herzogtum ohne Zustimmung des Herzogs
- Beschränkung der Hof- und Heerfahrtspflicht

Privilegium Maius

1453

Kaiser Friedrich III bestätigt das Privilegium Maius, welches zuvor Kaiser Karl IV abgelehnt hatte:

-Habsburger sind Erzherzöge
-Landesfürstliche Pflichten auf Minimum reduziert
-Kein Richter über dem Herzog, kein Rechtszug an das königliche Gericht
- Reich darf keine Lehen in Österreich haben
- Reich darf keine Gesetze für Österreich erlassen
- Einheitliche Erbfolge nach Prinzip der Primogenitur -> Unteilbarkeit der Länder

Theresianische Staatsrechtsreform

1749

Errichtung des Directorium in publicis et cameralibus und der Obersten Justizstelle

Josephinisches Stafgesetz

1787

Kaiser von Österreich

1804

ABGB

1811

Pillersdorfsche Verfassung

04/25/1848

Kremsier Entwurf

11/22/1848

Märzverfassung

03/04/1849

Sylvesterpatente

12/31/1849

leges fundamentales

Grundgesetze wurden als Herrschaftsverträge zwischen Monarch und Stände angesehen, die nicht einseitig aufgehoben werden konnten.

Werden im Absolutismus als Beschränkung der herrscherlichen Gewalt bekämpft.

Magna Charta

1215

Goldene Bulle (Ungarn)

1222

Golden Bulle

1356

Habeas Corpus

1679

Römisches Recht

Codex Justinianus

529

Der Codex Justinianus kompiliert die Kaisergesetze aus der Zeit vor Justinians.

Konstitutionen Justinians

533

Aus machtpolitischen Gründen ordnet Kaiser Justinian I Sammlungen des geltenden Rechts an und stattet sie 533 durch die Konstitutionen mit Gesetzeskraft aus.

Die Digesten (auch Pandekten) ordnen die juristische Literatur des klassischen Rechts und behandeln konkrete Rechtsfälle und Fallösungen. Dabei wurden die Quellen harmonisiert. Behandelt wird hauptsächlich das Privatrecht, auch öffentliches Recht und Staatskirchenrecht. Der Stoff ist nicht grösser systematisiert.

Die Institutionen stellen eine stark gekürzte Fassung der Digesten dar, und werden als Lehrbücher für den Rechtsunterricht hergestellt, um einen schnellen Überblick über geltendes Recht zu schaffen. Sie sind unterteilt in Res (Vermögensrecht), Personae (Personen und Familienrecht) und Actiones (Zivilprozessrecht).

Codex Justinianus 2.0

534

Da der Codex nach Rechtssprechung und Harmonisierung und Justinianus nicht mehr aktuell ist, wird einen zweite Edition ausgegeben.

Novellen

554 - Approx. 580

Die Novellen stellen Sammlungen der späteren Kaisergesetze dar, welche nicht amtlich herausgegeben wurden, sondern von Privatpersonen erstellt wurden

Langobarden dringen in Intalien ein

568

Die Langobarden erobern nahezu ganz Italien. Ostrom kann nur Istrien, Venedig und Ravenna halten. Hier blieb römisches Recht bestehen.

Byzantinische Basiliken

Approx. 888

Die byzantinischen Basiliken verfolgen den Zweck, eine übersichtliche Zusammenstellung des Corpis Iuris Civile zu liefern, und dabei überflüssiges herauszueditieren.

Sie werden unter Basileos I begonnen und vermutllich 888 unter Leon VI fertiggestellt. Der Begriff bürgert ist erst ab dem 11. Jhdt. belegt.

Abschrift der Digesten in Pisa entdeckt

1050

Eine Kopie der Abschrift aus der Zeit Justinians wird in die Rechtsschule nach Bologna gebracht, wo sie im Unterricht herangezogen wird und damit den Grundstein für die Entstehung der modernen Rechtswissenschaft legt.

Corpus Iuris Civilis

Approx. 1100

Der Begriff Corpus Iuris Civilis bürgert sich ein, der die Sammlung von Digesten, Institutionen, Codex und Novellen bezeichnet.

Sie werden als rechtliche Einheit aufgefasst, da sie von einem gemeinsamen Gesetzgeber ausgehen.

Legistik

Approx. 1100 - Approx. 1500

Glossatoren

Approx. 1100 - Approx. 1250

Glossa Ordinaria

Approx. 1250

Die Glossa Ordinaria von Franciscus Accursius fasst die gesamte vorhergehende Glossenliteratur zusammen, und verdrängt allmählich den Text des Corpus Iuris Civilis

Kommentatoren

Approx. 1260 - 1500

mos gallicus

Approx. 1500 - Approx. 1700

Tengler's Laienspiegel

1509

behandelt Fragen der Gerichtsverfassung und des Zivil- und Strafprozessrechts

Brant's Klagspiegel

1516

Digestenstellen und Formelsammlung für Laienrichter

Usus Modernus Pandectarum

1609

Volks- und Stammesrecht

Germanisches Stammesrecht

Approx. 450 - Approx. 800

In den Germanenstaaten entstehen, ausgehend vom römischen Recht vor Justinian Gesetzessammlungen, welche eine Synthese aus germanischen Rechtsauffassungen und römischen Vulgarrecht durchführen. Dies ist notwendig, da Germanen und Romanen nebeneinander leben.

Die Germanenrechte folgen dem Personalitätsprinzip, sind also nur für den eigenen Stammesverband massgeblich.

In Österreich zB. Lex Baiuvariourum und Lex Alamannorum

Langobardisches Recht

Approx. 650 - 800

Die Langobarden betreiben ausgehend vom Edictum Rothari eine eigene Rechtskultur mit Rechtsfortbildung mit Gesetzgebunsakten. Diese gehen aus von juristischen Fachleuten die ab dem 9. Jhdt. in Pavia wirken.

Sie verweben langobardische Recht, mit fränkischen und römischen Recht und fassen es in der lex lombarda zusammen.

Interessant dabei ist, dass sie auch das justinianische römische Recht rezipieren. Das örtliche, langobardische Recht soll primär gelten. Das justinianisch römische Recht wird jedoch als personen- und ortsungebundes Recht höheren Ranges.

Kapitularien Karl des Grossen

Approx. 750 - Approx. 825

Auf Verordnung Karl des Grossen werden Aufzeichnungen der Volksrechte im fränkisch-deutschen Reich erstellt und durch Adaptionen, die Kapitularien, ergänzt und modifiziert. Sie werden nach dem Tod Karl des Grossen vom Gewohnheitsrecht wieder verdrängt.

Rechtsbücher

1100 - 1400

Aufzeichnungen des Gewohnheitsrechts, die dieses darstellen, aber keine Gesetzessammlungen sind, da sie keine obrigkeitliche Rechtsetzung darstellen.

Nachträglich wurde den bedeutsamen oft unterstellt, dass sie schon ursprünglich überregionales Recht darstellen wollten, was teils plausibel, teils weniger plausibel ist. Faktisch füllten sie tatsächliche eine Lücke, da sie im Interregnum die fehlende Gesetzgebung des Kaisers ersetzten.

Die meisten Rechtsbücher blieben jedoch auf ihr Gebiet beschränkt, ebenso wie die Stadtrechtsbücher.

Sachsenspiegel

Approx. 1230

Von Eike von Repgow, entfaltet Wirkung als gesetzesgleiche Quelle, in einzelnen Gebieten Deutschlands bis zum Beginn des 20. Jhdts. Er wird in allen deutschen Dialekten abgeschrieben und strahlt östlich bis nach Polen und die Ukraine, westlich bis zum Rhein und in die Ukraine.

Schwabenspiegel

1275

Ein Nachfolger des Sachsenspiegels, der ebenfall zu einer überregional-allgemeinen Quelle des Gewohnheitsrechts wird. Er gilt in Österreich und in der Steiermark im Spätmittelalter als subsidäre Quelle des Gewohnheitsrechts.

Wiener Stadrechtsbuch

Approx. 1350

Stadtrecht von Pettau

1375

Kirchenrecht

Ecclesia Vivit Lege Romana

450 - 800

Nach dem Grundsatz "die Kirche lebt nach römischem Recht" und der Tatsache, dass die Kirche keinem Stammesverband angehört, bildet die Grundlage für das kanonische Recht das römische Recht.

Decretum Gratiana

1140

Das Decretum Gratian für den Grundstein für die Kanonistik, die Wissenschaft vom Kirchenrecht.

Der Mönch Gratian aus Bologna harmonisiert kirchliche Rechtsnormen aus Bibel, antiken Philosophenschriften, Darstellungen der Kirchenväter, Konzilsbeschlüsse und Papstentscheidungen.

Die erste Schule des Kirchenrechts, die Dekretisten, entstehen durch das Decretum.

Liber Extra

1234

Das Liber Extra ergänzt das Decretum Gratiana durch eine Zusammenfassung aller bis dahin vorliegedenen Papstentscheidungen in fünf Büchern.

Dies war nötig durch das Anwachsen des kirchlichen Rechtsstoffes durch päpstliche Dekretalen. Diese wurden zwar in compilationes, privaten Sammlungen zusammengetragen, es ergab sich jedoch eine widersprüchliche Rechtslage, die einer amtlichen Festellung des Kirchenrechts bedurfte.

Liber Sextus

1298

Weiter Konzilsbeschlüsse und Papstentscheidungen werden dem Liber Extra als sechstes Buch hinzugefügt.

Clementinae

1317

Von Clemens V. veranlasste. letzte amtliche Sammlung des Kirchenrechts.

Danach war aufgrund des Kirchenschismas die Rechtsetyungsautorität des Papstes umstritten, und es konnten keine weiteren Sammlungen angeordnet werden.

Corpus Iuris Canonici

1582

Der Corpus Iuris Canonici ist eine amtliche Gesamtausgabe des Kirchenrechts, bestehend aus den Decretum Gratiani, dem Liber Extra, dem Liber Sextus, den Clementinae und den Extravagantes.

Er wird im Anschluss and das Konzil von Trient erstellt.

Big Persons

Thomas Hobbes

1588 - 1679
  • Gesellschaftsvertrag

John Locke

1632 - 1704

Two Treatises of Government, 1690

Kant

1724 - 1804

Verwaltung/Behörden

Hofkammer

1496 - 1848

Zuständig für Finanzen des Reichs und der Monarchie

Böhmische Hofkanzlei

1527 - 1749

oberste Justiz und Verwaltungsbehoerde

Hofkriegsrat

1556 - 1848

Österreichische Hofskanzlei

1620 - 1761

Oberste Justiz- und Verwaltungsbehörde

Haus- Hof und Staatskanzlei

1742 - 1848

Directorium

1749 - 1761

Staatsrat

1760 - 1848

Der Staatsrat ist die politisch wichtigeste Behörde zur Koordinierung und Leitung der Zentralbehörden. Er hat keine Exekutivgewalt und übt ledigliche Beratungsfunktion aus.

Bestehend aus:
Drei Staatsministern, darunter dem Staatskanzler und drei weiteren Adelige.

Ö.-B. Hofkanzlei

1761 - 1782

Ver. Hofstelle

1782 - 1791

k.k. Ministerium des kaiserlichen Hauses und des Äußeren

1848 - 1867

k.u.k. Ministerium des kaiserlichen Hauses und des Äußeren

1867 - 1918